Miriam Meckel » Blog Archiv » Rette sich wer kann

Rette sich wer kann

Es gibt prophetische Sätze, deren Qualität sich erst im nachhinein entpuppt, und zwar anders als gedacht. Alexander Dibelius, Deutschlandchef der Bank Goldman Sachs hat kürzlich in einem Interview einen solchen prophetischen Satz gesagt: Das Wort „Systemrelevanz” möge „das Unwort des Jahres werden”, stellte der Banker fest um hinzuzufügen, es könne nicht sein, dass „Verluste sozialisiert und Gewinne privatisiert werden”.

Das Interview ist einen Monat alt. Dibelius sprach über das Interbankengeschäft, das nach dem Lehman-Crash zusammengebrochen war und für das Wirtschaftssystem tatsächlich existenziell ist. Wenn sich die Banken gegenseitig kein Geld mehr leihen, trocknet das Finanzsystem aus, die Realwirtschaft gerät ins Trudeln und wir müssten irgendwann hypothetisch zum Warentausch zurückkehren. Deshalb ist weitgehend unstreitig, dass den Staaten keine andere Wahl blieb, als einzelne Banken zu retten, so argumentiert auch Dibelius.

In den vergangenen vier Wochen ist „Systemrelevanz” nicht zum Unwort, sondern zum Allwort avanciert. Es muss herhalten zur Begründung der Opel-Rettung ebenso wie für die wuchtige Argumentation zugunsten einer Automobilwirtschaft, die selbst die Börsenzocker bei Porsche als System erhaltend klassifiziert. Es begründete die zwischenzeitlich möglichen Hilfen für den Warenhauskonzern Arcandor, bei dem ja schließlich Frauen arbeiten, die für unsere Gesellschaft auch systemrelevant sind und deshalb bloß nicht arbeitslos werden sollen. Mehr als 1.100 Unternehmen habe in den vergangenen Monaten Gelder aus dem Sonderprogramm des ersten Konjunkturpakets beantragt. Immer lauter werden die Befürchtungen, mit Opel seien nun die Dämme gebrochen und die Bundesregierung sei in einen Rettungsmarathon gestartet, bei dem manche gewinnen, viele aber gewaltig verlieren werden, vor allem die deutschen Steuerzahler.

Die Gründe dafür liegen im Wörtchen „Systemrelevanz” verborgen, das nicht nur in der Finanzwirtschaft eine bedeutsame Rolle spielt, sondern auch in der soziologischen Betrachtung moderner Gesellschaften. Ihre wachsende Komplexität verlangt Ausdifferenzierung, bei der sich spezifische Systeme herausbilden, die jeweils eine spezielle Funktion für die Gesellschaft übernehmen. Deshalb sprechen wir längst von einem Wirtschaftssystem, einem politischen System, einem Wissenschaftssystem, einem Kunstsystem etc. Jedes dieser Systeme bildet sein eigenes symbolisch generalisiertes Kommunikationsmedium aus. Für die Wirtschaft heißt dieses Medium „Geld”, für die Politik heißt es hingegen „Macht”. Dass „Systemrelevanz” zum Tuwort im aktuellen Wettretten wurde, hat mit den unterschiedlichen Leitcodes zu tun, die in Politik und Wirtschaft jeweils exklusiv und relevant sind.

Betrachten wir die Opel-Rettung in der Logik des Wirtschaftssystems, so bleiben viele Fragezeichen. Warum wäre eine Insolvenz schlechter gewesen für das Unternehmen? Warum muss der Staat die frühzeitige Einbindung neuer Investoren subventionieren? Wie groß ist die Freude bei Magna, dass die Bundesregierung dem Unternehmen den Großteil des Risikos abgenommen hat? Nach dem Leitcode des Wirtschaftssystems – „zahlen/nicht zahlen” – ist die nun erzielte Interimslösung kaum überzeugend. Die deutschen Steuerzahler zahlen, aber es ist keinesfalls garantiert, dass die Rettungsaktion gelingt.

Über das symbolisch generalisierte Kommunikationsmedium „Geld” steuert das Wirtschaftssystem ja nicht nur basale praktische Kauf- und Zahlvorgänge, sondern leistet im Falle der gelingenden und nicht durch externe Interventionen gestörten Selbstorganisation die fortwährende Überprüfung und Neuausrichtung auf kostengünstigere Technologien oder marktfähige Innovationen und passt seine Organisationen stetig in Größe und Dynamik an die Anforderungen des Marktes an. All das wird mit der Rettungsentscheidung für Opel ausgehebelt. Und so trifft auf sie das Gleiche zu, was der britische Economist über die US-amerikanische GM-Rettung schreibt: „By trying to keep their car industry big, America’s leaders ended up preventing it from becoming good.”

Das geschieht, wenn ökonomische Sachverhalte nach dem Leitcode des politischen Systems entschieden werden. „Macht haben/keine Macht haben” ist die zentrale Unterscheidung, die für die beiden Volks- und Regierungsparteien und ihre Protagonisten angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl ganz besonders relevant ist. Die Gefährdung tausender Arbeitsplätze durch eine Insolvenz passt nicht so gut zum politischen Machterhalt, der ja leider immer noch das quälende gewählt werden voraussetzt (auch wenn man das nach Jahren der großen Koalition gelegentlich aus dem Blick verlieren kann). Wer ist der bessere und volksnähere Retter? Das ist also die Frage, die in ihrer politischen Beantwortung erste Priorität hat. Wie nachrangig die nach dem ökonomisch besten Lösungsansatz ist, zeigt unter anderem, dass der SPD-Kanzlerkandidat in der Opel-Rettungsoper nicht mal die Grundkenntnisse einer Tarifverhandlung in Ansatz brachte. Magna wurde zum Retter erhoben, damit war die Sache klar und kaum mehr verhandelbar.

Es ist den Politikern kaum vorzuwerfen, dass sie in ihren Entscheidungen nach dem Leitcode ihres Systems operieren. Die Komplexität der modernen Gesellschaften bringt diese Kollisionen mit sich, die sich gelegentlich zwischen den Systemen ergeben können. Es ist allerdings durchaus verwunderlich, wie wenig medialen und öffentlichen Protest diese Tatsache noch hervorruft. Denn was bei Opel geschehen ist, kann nun tatsächlich in Serie gehen. Der Journalismus als Beobachtungssystem der modernen Gesellschaft hätte diesen Konflikt der Leitcodes in seinem eigenen der „Aktualität” deutlicher früher als geschehen zum Thema machen können. Wäre das geschehen, hätte allerdings auch Wirtschaftsminister zu Guttenberg noch weniger Freude am Opel-Thema gehabt.

Der Wirtschaftsminister hat lange auf einer Insolvenz beharrt und damit eine bedenkenswerte Alternative im Spiel gehalten. Er hat damit signalisiert: Ich bin als Politiker in der Lage, den Leitcode des Wirtschaftssystems anzuwenden. Hätte er das durchgehalten, hätte er die Öffentlichkeit mit mehr Informationen zur Alternative einer Insolvenz versorgt, es hätte ein wahres Gesellenstück werden können.

Zu Guttenberg hat sich so in der Koalition nicht viele Freunde gemacht, aber zumindest schon mal eine schöne Eintrittskarte in die Wirtschaft gestaltet, falls bei der Bundestagswahl etwas schief laufen sollte. Tatsächlich hat zu Guttenberg das Spiel mit den Codedifferenzen zwischen Politik und Wirtschaft perfide perfektioniert. Indem gezielt sein angedeuteter Rücktrittswille an die Öffentlichkeit lanciert wurde, hat er seine Position gefestigt: Sehet her, ich bin doch als Politiker in der Entscheidungslogik des politischen Systems gefangen. Aber wenn sie so sehr der ökonomischen Vernunft zuwiderläuft, dann bin ich bereit, auf meinen Machtanspruch zu verzichten.

Die Bundeskanzlerin hätte sich, knapp vier Monate vor der Bundestagswahl und nach dem Glos-Debakel, niemals leisten können, schon wieder den Wirtschaftsminister auszutauschen. Das weiß zu Guttenberg, auch das gehört zur Logik des Machterhalts. Sein implizites Rücktrittsangebot ist also ein abgekartetes Spiel: Er stellt einen Machtanspruch zur Disposition, der aus der politischen Logik heraus gar nicht verloren gehen kann, und zielt damit allein auf Machterhalt. Durch öffentliche Leugnung des politischen Leitcodes lässt sich das verfestigen, was er repräsentiert: Macht.

„Wer rettet Deutschland vor den Rettern”, hat die Neue Zürcher Zeitung vor einigen Tagen gefragt. Die Antwort bleibt offen. Gerettet werden kann nur wer über genug Informationen verfügt, die Sachlage auch in der Komplexität der derzeitigen Krise angemessen zu beurteilen. Dafür brauchen wir saubere Recherche und Thematisierung in den Medien, damit die Menschen wissen, welche Entscheidungen die Politik für die Wirtschaft trifft. Die Politik stellt diese Informationen so nicht zur Verfügung, die Wirtschaft auch nicht.

Ohne eine aufklärerische Leistung der Medien in diesen schwierigen Zeiten gibt es gute Chancen darauf, dass neben dem Rettungswahn auch die Entkoppelung von Politik, Wirtschaft und Bevölkerung weiter voranschreitet. Und dann darf sich niemand wundern, wenn eine radikalindividualistische Handlungsmaxime wieder Auftrieb erhält, wie sie bei Schiffsunglücken zu Tage tritt, nachdem eine geordnete Rettung nicht mehr möglich scheint. „Now it’s every man for himself”. „Rette sich wer kann.” Das ist dann auch systemrelevant. Für unsere ganze Gesellschaft.

Be Sociable, Share!

178 Reaktionen

16. Juni 2009, 21:22 Uhr, von Mafalda

0101

@ petra

a blow; nicht lecker.

Scheint, als seien Führungs- und Leistungsebene 2 Paar Schuhe.

Trotzdem schönen Feierabend. Und… wer weiß, was daraus entsteht…?

Aktuelles

Auch im Social Web

Zuletzt auf Twitter

Weitere Artikel im Netz

Bücher bei Amazon

Blogroll

Archiv

Rette sich wer kann

178 Reaktionen