Für ein großes MITTEinander
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Zu den Kommentaren
5. September 2009, 11:39 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel
Auf Wiederwählen 05
© Miriam Meckel 2002 bis 2012
Dazu hier in Zitat von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), von vor einigen Tagen:
“Merkel und ich haben gut zusammengearbeitet. Da kann man doch jetzt nicht mit Steinen werfen. Ich habe keine Mühe anzuerkennen, was die große Koalition in der Krise geleistet hat.”
Ehmmm….. ja dann auf Wiederkuscheln!
Ja, es kuschelt gewaltig. Zu beobachten in Thüringen… und im Saarland fürchte ich auch, daß eher gekuschelt wird…”Die Grünen” lehnen Koalitionsverhandlungen vor der Bundestagswahl ab. Und Heiko Maas wäre es vermutlich auch lieber, warten zu dürfen…
So langsam scheint sich herauszukristallisieren, warum die SPD (@ Dowanda, du stelltest im vorvorherigen Posting vorher am Ende diese Frage) sich trotz Verlusten und keinesfalls überzeugenden Ergebnissen in beiden Bundesländern freute wie Bolle.
Was mich kribbelig macht: es ist eigentlich selbstverständlich, daß sich Frau Merkel z.B. mit den Gewerkschaften austauscht. Ebenso wie sie es mit den Arbeitgebern und anderen “gesellschaftlichen Gruppierungen” tut. Allein, außer DASS miteinander geredet wird, kommt in meinen Augen nicht wirklich Substantielles heraus, sieht man einmal von den Kriseninterventionen ab. Richtung mittelfristiger Zukunft gibt es offenbar keine Zielvereinbarungen, keine Rahmen/Strukturveränderungen in der politischen Landschaft, die den Veränderungen in der Gesellschaft Rechnung trügen und die Gestaltungswillen dokumentierten. Eher hängt ein Pudding am Nagel in der Wand…
P.s.: In einer Gesellschaft, die sich – vom Einkommen abgesehen – nicht mehr in Schichten- oder Klasseneinteilungen abbilden lässt, die sich in “Milieus” segregiert, gibt es die traditionelle MITTE nicht mehr. Die Parteien buhlen also um etwas, was SO nicht mehr existiert. Haben NICHT verstanden…
Und um ein neues miteinander kuscheln zu verhindern, gibt es in der aktuellen ZEIT extra einen “Koalomat”
Dazu vier Faustregeln:
1. Wer eine Große Koalition will (ha
ha), wählt am besten SPD
2. Wer sich Schwarz-Gelb wünscht,
bekommt es am ehesten mit einer
Stimme für die FDP
3. Eine Ampel lässt sich am
wahrscheinlichsten mit einer
Stimme für die Grünen befördern
4. Wer will, dass Angela Merkel
Kanzlerin bleibt, geht nur mit einer
Stimme für die Union auf Nummer
sicher
(5.) Und wer will, dass es morgen
schönes Wetter gibt, sollte
heute sein Tellerchen leer essen
;-))
@ Anja
Klasse :-))
Mehr zur menage à trois
http://tinyurl.com/nljepy
Wenn dagegen immer alles so klar wäre, wie hier:
Peter Struck im Interview: (Stern)
“Merkel kann mich nicht leiden und ich sie nicht”
Zum Mitspielen:
http://wahlen.saarbruecker-zeitung.de/
@ Anja
Struck darf das. Er spielt ja erklärtermaßen bald nicht mehr mit. Und es wundert mich nicht, daß er das sagt. ;-)
Die Gewerkschaften merkten sehr spät, aber immerhin, daß ihre Klientel nicht (mehr) so einfach gestrickt ist, wie Populismen sie mach(t)en. Mitgliederschwund, Legitimationsfragen, konkrete Lösungsstrategien jeweils “vor Ort”. Den Parteien geschieht im Grunde das selbe.
Eine Neuauflage der Großen Koalition- da weiß man was man hat und da wissen wir, was wir haben.
Keine Experimente, mehr Freiheit wagen und die Demokratie nicht vergessen ergibt zusammen Kanzlerin Angela in ihrer großen schwarz-roten Familie. Was sollte sie auch ändern? Peter Struck ist weg, mit Frank-Walter Steinmeier ist ein kompetent vernetzter Außenminister Kanzlerkandidat, der womöglich lieber weiter ganz pragmatisch Außenminister bliebe. Selbst der Krieg in Afghanistan ist mit den Genossen konsensfähig, das Bankenkrisenmanagement mit ihrem treuen Nothelfer Peer Steinbrück allzumal.
Guido Westerwelle mit seinen forschen Forderungen ist längst nicht so mehrheitsfähig wie die postschrödersche SPD.
Was also sollte Angela Merkel ändern?
Am besten nichts.
So führt sie ihren Wahlkampf. Problem, ohne lagerverhaftete Ideologie, und gegen rotaußen.
Die Dumme dabei ist nur die SPD, die sich ständig mehr von ihrem Profil wegnehmen lässt, wenn sie es nicht gleich freiwillig verschenkt und der die Linke den letzten Schneid abkauft.
Wie auch immer, für diese Wahl und die nächsten vier Jahre wird es noch zur Mehrheit reichen. Danach sehen wir weiter.
Vielleicht sind beim nächsten Mal die Grünen dran, oder doch die FDP?
So sehen kleine Schritte praktisch aus.
Verschlissen werden die anderen Parteien, nach und nach, bis neben der CDU als Mutter der Mitte nur noch die Linke bleibt. Und dann?
Berichtigung:
Problemorientiert soll es heißen…
„Es ist ganz klar, wohin die Reise geht…“ Danke! Eben, deshalb wähle isch wahrscheinlich grün und nix mit „Auf Wiederwählen“. ;) Sorry, aber den Namen Merkel kann ich momentan nicht hören. Und mit Nicht-Inhalten kann ich mich auch nicht befassen, das geht einfach nicht…
Nun was Positives: Ein gelungenes Video! :)
Ja genau, @Walter. Aber warum diesen Zwischenschritt abwarten? Warum sich mit der, wenn auch willfährigen, SPD rumschlagen? Keine Experimente. Direkt weniger Freiheit und, ach, die olle Demokratie. Da könnte man gleich schön viele Rechte abschaffen, mit deutlichen Mehrheiten am Grundgesetz rumbasteln, dabei Herrn Schäuble und Herrn Jung glücklich machen, denn die Bundeswehr im Innern wäre ein Klacks. Das Parlament wird nur noch für mediale Auftritte geöffnet, ansonsten gibt es dort schöne Empfänge und Abendessen. Diskussionen finden eh keine mehr statt – hat sich ja hinreichend bewährt. Wieso auch dem dummen Volk Rechtfertigung oder Erklärung für das eigene Handeln geben?
L’Etat c’est moi – wir haben die Kraft das weiter auszusitzen.
Also ich finde, wir sollten am 27. September klare Verhältnisse schaffen. Da wissen wir dann wenigstens, was wir haben.
Denn, mal ehrlich, wer will ernsthaft die Guido-FDP wählen?, die SPD am Ende noch? oder die etablierten Grünen? Und jetzt komm mir bloß keiner mit diesen Linken, die haben mir dann gerade noch gefehlt. Gegen alles, aber keine Lösungen.
Forza Angela!
“L’Etat c’est moi – wir haben die Kraft das weiter auszusitzen.”
Das gefällt mir, Antje ,-))
@Noisa
Hübscher Vorhang:-)))
Schönen Abend, lasst den Wahlkampf links liegen (ehmm, ja, neiiiin) und genießt den Abend:-)))))
Dem ist nichts hinzuzufügen:
http://www.youtube.com/watch?v=-tmlhtoAB7o ;)
“Hübscher Vorhang:-)))”, den meinte ich nicht nur, @Ramona. :) Allen ebenfalls ein nettes Wochenende!
@ Walter “Problemorientiert” ;-))
Ein Blick nach Südamerika.
http://www.youtube.com/watch?v=uOBGCdWY17s&feature=related
Que cosa fuera – la masa sin cantera
ad libitum: was wäre der Teig ohne Ecken und Kanten
Ich lerne es noch
http://www.youtube.com/watch?v=uOBgCdWY17s&feauture=related
Guten Sonntag-Morgen @todos.
Korrekt übersetzt heißt obige Liedzeile:
Was wäre die Menge ohne Nachwuchs.
(Cantera=Steinbruch; übertr.Nachwuchs)
Selbiger wird in der etablierten Parteienlandschaft gerne kleingehalten. In Monheim jedoch wurde bei der Bürgermeisterwahl der 27-jährige Daniel Zimmermann, Mitbegründer der Jugendpartei PETO (=lat. Ich fordere), zum Bürgermeister gewählt… Können es sich die etablierten Parteien wirklich leisten, talentierten Nachwuchs ewig auf die Weide zu schicken, bevor sie auch mal um die “Machttröge” mitrangeln dürfen?
OT
Rüttgers verbale Entgleisung vom 26.09.09 in Duisburg war wohl doch kein Versehen, wie er der Welt mit seiner Entschuldigung glaubhaft machen will.
Zwei Tage später zieht er die gleiche Nummer in Münster ab:
http://tinyurl.com/mgggyw
Die Kritik an der Abwanderung von Nokia nach Rumänien sollte Rüttgers an den richtigen Adressaten richten. Und ob das Wahlkampfthema ist und vor allem, in dieser populistischen Form, ist höchst fragwürdig. Bei welchem Klientel will Rüttgers (CDU) hier Wahlstimmen sammeln?
Entschuldigung, natürlich 26.08.09!:-)
Zu Rüttgers, “Rassismus pur”, Handelsblatt.de von heute: http://tinyurl.com/mgbn2t
Angela Merkel hat ihrer Partei ein neues Profil gegeben- ihres.
In der Ruhe liegt die Kraft.
Damit ist ihre Ruhe gemeint.
Wir haben die Kraft. Wer?
Angela Merkel!
Sie ist das Gesicht der CDU und die CDU ist ihre Partei. Angela Merkel hat sich von Kohls Mädchen, das sie nie war, zur Mutter der Nation entwickelt, diskret, in kleinen Schritten, jedoch konsequent.
Wir alle wissen wie und wo sie lebt, auch wenn sie keine Homestories inszeniert. Wenn sie bei Edeka an der Kasse steht oder sich beim Kochen am Herd die Finger verbrennt, weiß es die Nation- eine von uns. Die Rolle der Bürgerkanzlerin verschafft ihr einen Sympathievorteil weit über die Mitte hinaus, da es nicht um Politik sondern um Lebensalltag geht. Sie redet offen und sachlich über ihre Stilberaterin, ihre Visagistin und ihre Schneiderin. Dies hat Gerhard Schröder mit Brioni zur Cohiba nicht so normal, sondern eher gernegroß hin bekommen.
Angela Merkel hat sich erfolgreich nicht nur in der Mitte Berlins, sondern auch in Deutschlands Mitte eingerichtet, mit ihrer unideologischen Ideologie der Mitte.
Dies ist ihre wahre Leistung.
Angies kleine Schritte führten konsequent zur Mitte, ohne größere Abweichung und ohne Stolpern.
Und die SPD? Zerreibt sich zwischen der Partei der Mitte und der Partei der Linken, postuliert eine Identität, die sie seit 20 Jahren fahrlässig aufs Spiel gesetzt hat. Nun kann sie weder mit dem Merkelschen in die Mitte gesetzt sein noch mit der Einforderung sozialer Gerechtigkeit durch Gysi und Lafontaine mithalten.
So wird die Koalition mit der CDU auch zum Halt und sicheren Hafen anstelle einer direkten zerstörenden Konfrontation mit der Linken.
Die linke Mitte ist mehr Mitte als links. Der Erhalt der Macht könnte zum Anfang vom Ende der SPD werden.
Toller Beitrag, Frau Meckel! Und v.a. wieder mal eine hintergründige und humorvolle Videobotschaft. Ich habe schon darauf gewartet. Danke!
Ich hatte den Beitrag von @Walter am 5. September 2009 um 16:31 Uhr als Provokation aufgefasst und das ganze polemisch etwas weitergesponnen :-)
Das war wohl eine Fehleinschätzung. Dem jetzigen Beitrag entnehme ich, dass das wohl wirklich ernst gemeint war.
Also dann jetzt ganz ernsthaft.
Ich kann mit Begriffen wie “in der Ruhe liegt die Kraft” und “unideologisch” in einem Wahlkampf nichts anfangen. Das sind Euphemismen, die versuchen etwas positiv darzustellen, was aber eigentlich einer Verweigerungshaltung gleich kommt.
So menschelnd das sein mag, interessieren mich Frau Merkels Edeka- Einkauf und die anderen Dinge eher weniger. Das trifft aber nicht nur auf sie zu, sondern auf alle Kandidaten. Was ich als Wählerin wissen möchte ist, welche Politik mich erwartet, wenn ich einer Partei meine Stimme gebe. Dafür reicht meines Erachtens der Verweis auf irgendwelche Parteiprogramme nicht aus, sondern es ist eine Diskussion erforderlich, die gute Argumente liefert und sich gegenteiligen Argumenten stellt. Das findet derzeit nicht statt.
Mein Eindruck ist, dass dies von Seiten der CDU und der SPD auf klarem Machtkalkül beruht. Das erklärte Ziel ist, auch wenn sich die CDU “pro Forma” zur FDP bekennt, die Große Koalition fortzusetzen. Die aktuellen Umfragen sprechen klar dafür. Deshalb wird da ein bisschen “rumgeplänkelt”, aber man tut sich nicht wirklich “weh”. Ich bin mir ziemlich sicher, dass es in Thüringen und auch im Saarland im Endeffekt zu einer Großen Koalition kommen wird. Das ist für zukünftige Entscheidungen im Bundesrat von großer Bedeutung.
Was mir daran überhaupt nicht gefällt ist, dass es dauerhaft keine “echte” Opposition geben wird. Das kann für eine Demokratie nicht gut sein.
Ein Blick in unser Nachbarland Österreich zeigt, dass eine solche Konstellation vor allem auch die extremistischen Ränder befördert. Ein Herr Haider kam nicht von ungefähr.
Was also wählt man, um die große Koalition -und damit das Mitteeinander – zu verhindern?
Ich weiß es nicht! Ich weiß nämlich, um es klar zu sagen, bis heute nicht, was ich wählen soll. Der Nichtwahlkampf ist dabei nicht sehr hilfreich. Aber vielleicht liegt ja auch darin ein gewisses Kalkül, dass es einen hohen Anteil an Nichtwählern gibt.
Ich werde in jedem Fall wählen gehen, da letztere Option für mich nicht in Betracht kommt. Nur was?
Für gute Argumente wäre ich sehr dankbar :-)
Antje, wenn ich dir helfen darf?
Albrecht Müller von den Nachdenkseiten meint dazu:
“Rätselhafte SPD-Strategie”.
Des Rätselslösung: SPD-Spitze arbeitet für andere.
Dies ist eine dramatische und für unser Volk unerfreuliche Entwicklung.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4169#more-4169
Ich wünsche euch allen noch einen schönen Sonntag.
Hier ist einer, der das Talent hat, das Richtige zum falschen Zeitpunkt zu sagen, Friedrich Merz!
Aber er hat als Einziger den Mut, drei Wochen vor der Wahl der eigenen Partei-Vorsitzenden derart in die Parade zu fahren:
http://tinyurl.com/lsuzrv
Sorry, „Aber er hat als Einziger den Mut…“, das sehe ich nicht, @Ramona. Merz scheidet aus der aktiven Politik aus. Mit der Kanzlerin kann er nicht, das ist bekannt. Was ist daran mutig? Er spricht das aus, was Viele denken und hat nichts zu verlieren, im Gegenteil: Vielleicht kommt Merz wieder, wenn zu Guttenberg in vier Jahren kandidiert. ;)
Merz ist ein Fuchs.
“Neue Medien verändern Politiker-Typ”, Video: http://tinyurl.com/l6d24p
Guck-Tipp für Frau Dr. Merkel. ;)
Hier der Aufruf Teil I
http://www.youtube.com/watch?v=Wfi_ivppEwI
und nu der Aufruf Teil II
http://www.youtube.com/watch?v=KjIunxvD38k&feature=related
Also ! ICH geh hin : )
@Gabi mit “geh hin” kann ich mich nur anschließen. :)
Portale wie http://bigthink.com (kenne sowas in Deutschland nicht, wo ist Frau Prof. Dr. Meckel?), bei welchen Expertenmeinungen für Interessierte mit Webzugang gratis verfügbar sind, tragen zur Meinungsbildung bei. Die/Wir Bürger werden mit der Zeit mehr von den Politikern fordern, vermute ich. Am Web gefällt mir, dass im Vergleich zu den herkömmlichen Medien (Print und TV) andere Menschen (Experten, aber auch Normalbürger) zu Wort kommen und sich insoweit was bewegen kann, eben: change! :)
Bei dem Wandel in der Gesellschaft kann ich mir nicht vorstellen, dass Frau Dr. Merkel in vier Jahren wieder antritt. Einen Nicht-Wahlkampf wird sich keiner mehr, auch nicht von der CDU-Basis bieten lassen.
Einen netten Sonntag! :)
Auch eine Provokation kann ernst gemeint sein.
Dahinter steht die Frage, ob und inwieweit eine politische Person ein politisches Programm darzustellen vermag. Die CDU plakatiert die Kanzlerin als Kandidatin und Programm- geht das? Offensichtlich ebenso wie damals “Willy wählen” (tinyurl.com/ls32a7) – damals betrieben von Albrecht Müller, dem Betreiber der Nachdenkseiten (@US)- oder in heutiger Fortsetzung “Oskar wählen” (tinyurl.com/kqhco4)
Auf den Plakaten steht jedoch nicht “Angie wählen”, sondern “Wir haben die Kraft für ein neues Miteinander” mit einem Porträtfoto Angela Merkels.
Die Botschaft lautet Vertrauen und Zuversicht in Angela Merkel und alles wird gut- so einfach ist das. Zum Programm wird der Mensch Angela Merkel dazu geliefert, die Grenzen zwischen beiden verschwimmen.
Bei seiner Abschiedsrede auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 14. Juni 1987 in der Bonner Beethovenhalle verglich sich Willy Brandt mit dem Häuptling eines mexikanischen Eingeborenenstammes in einem Roman von B Traven, der zur Amtseinführung seinen nackten Hintern übers Feuer hielt.
Als Sinnbild ist solch eine Erfahrung gar nicht so schlecht.
(“stärker zu Wort kommen…” meinte ich.)
Mein Tipp: (ganz ernsthaft !)
Angela Merkel wird wieder Kanzlerin.
Danach wird sie die erste Bundespräsidentin (den Plan hat sie vermutlich schon im Kopf – siehe Interview bei Anne Will).
Wahlwerbespots verändern sich. Die Kanzlerin zeigt Humor : )
http://www.youtube.com/watch?v=OWPKNOSduIU
Das befürchte ich auch, @Gabi.
(Und zu Guttenberg wird in vier Jahren Kanzler, führt einen anderen Wahlkampf als Merkel… Insoweit wäre es taktisch vielleicht nicht verkehrt, eine schwache Opposition zu stärken (@Antje).)
@Noisa, ich glaube dennoch, das Merz klare Worte, ich sage jetzt, beachtenswert‘ sind. Zumal von ihm zu hören, bei einer Wahlkampfveranstaltung für seine Partei. Merkel verbittet sich jegliche Kritik an ihrem Wahlkampstil und die Parteispitze kuscht. Friedrich Merz nicht!
Stimme Dir zu, Merz ist ein Fuchs, aber auch ein hervorragender Finanz-und Steuerexperte, der an der Teflonschicht von Merkel abgeperlt ist.
Treffend, @Ramona. :)
Wenn Merz einen Funken Mumm hätte, den er in seinen Verbalblähungen vermuten lässt, würde er eine eigene Liste gründen und sich zur Wahl stellen. Wie Gabriele Pauli, über die man geteilter Meinung sein kann. Merz ist für mich, neben ein paar unbestritten brauchbaren Vorschlägen, vor allem eine eingeschnappte Leberwurst, die sich immer noch drüber ärgert, dass die CDU keine Monarchie unter Friedrich dem Unentbehrlichen werden wollte. Womit wir bei der Antwort auf die Frage wären, weshalb er nicht mit einer eigenen Liste antritt: Nicht um die Union zu schonen, sondern aus simpler Demokratieunfähigkeit.
Liebe Frau Meckel,
das ist nun schon das fünfte Posting zum Thema Wahlkampf ohne Inhalte. Und Sie haben jedesmal recht. ABER es ist anzunehmen, dass die Parteien aus guten Gründen Inhalte vermissen lassen. Schaut man auf die letzten paar Wahlen, wurde diese klare Positionierung immer abgestraft. Die Frage ist, will die Masse der Bürger überhaupt Inhalte oder will sie einfach hören, was sie hören möchte? Es gibt sicherlich einige Prozente an Wahlberechtigten, die sich gerne auch mit Handfestem auseinandersetzen – aber die treffen ihre Wahl unabhängig davon ob gekuschelt oder betroffenheitsgenebulöst wird.
Ich meine, Sorry, aber in einem Wahlvolk in dem eine satte Mehrheit Günter Jauch zum Bundeskanzler wählen würde, haben Themen keinen Platz.
Nichts gegen Herrn Jauch, den
ich für einen gewitzten Moderator halte – aber wenn es schon als Regierungschef qualifiziert wenn man Texte fehlerfrei vom Teleprompter lesen kann und gelegentlich hemdsärmlige Witze absondern, dann sagt das weniger über Jauch aus aber sehr viel über diejenigen, die Ende September ihren Stimmzettel in die Urne schmeissen sollen. Wo ich bei Ramonas Beitrag wäre zum ersten Videobeitrag von MM (und deren Ergänzung darauf: It takes two to tango).
“Wir müssen Deutschland zu einer Bildungsrepublik machen” (so Merkel im Wahlspot)
Ja, richtig!!! Aber warum haben WIR das nicht schon längst gemacht? Und warum soll der Wähler glauben, dass dies nicht nur ein Wahlkampfthema ist, sondern auch tatsächlich umgesetzt wird?
Die Partei, die dies wirklich umsetzen würde und konkrete Vorschläge hätte, wie dies so kurz vor 12 bewerkstelligt werden kann, dazu noch glaubwürdig ist, die würde ich dann aus Überzeugung wählen und gerne unterstützen.
Doch ich fürchte, dass dieses große Zukunftsthema nach der Wahl wieder eingemottet wird. Und ehrlich gesagt macht mir das große Sorgen!
http://tvnoir.de/?tag=alincoen
komme gerade mal wieder von einem bezaubernden Abend im Beduinenzelt zurück und da dass Festival jetzt leider um ist, widme ich mich ganz dem heißen Wahlkampf…
Angela Merkel verlangt von beiden Bewerbern klare Aussagen. Sie setzt ein Bekenntnis zur FDP dagegen und schließt eine große Koalition weiterhin nicht aus. Wenn sie der SPD ihre innere Zerrissenheit vorwirft legt sie den Finger in die Wunde einer in und mit sich gespaltenen Partei, deren andere Hälfte als Linkspartei im Westen gegen Hartz IV und Afghanistan kämpft. Die Frage nach der Legitimation der Linken ist müßig, solange die SPD selbst herumeiert und nicht mehr zu ihren Grundwerten Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit steht.
Wörtlich genommen soll die SPD laut Merkel zunächst ihre inneren Angelegenheiten klären, ihre Positionen zu Afghanistan und Hartz IV definieren. Sie lenkt damit geschickt davon ab, dass in ihrer eigenen Partei und in der CSU die Positionen ebenfalls nicht klar definiert sind und jetzt auch die Rente mit 67 wieder in Frage gestellt wird.
Sie zeigt mit dem Finger auf andere und verrät wenig von ihren eigenen Perspektiven.
Falls es für ein schwarz gelbe Vergeschwisterung wieder nicht reichen sollte, wird es mit dem rechten Flügel der großen Linken weiter gehen und die linke Linke wird weiter wachsen. Wenn die SPD diesmal in der Opposition landen sollte hat sie schon einmal als merkelsche Hausaufgabe mitbekommen, das Problem der Linken zu lösen, auf dem Rückweg zu einem Vierparteienparlament. Dieser Weg der kleinen Schritte weiter gesponnen führt schließlich zu einem Zweiparteiensystem mit- endlich wieder- richtigen Volksparteien.
Maurice Duverger würde sich freuen.
(http://de.wikipedia.org/wiki/Maurice_Duverger)
Das Verhältnis der CDU zur Marktwirtschaft gibt Rätsel auf: wie sozial, wie liberal wird sie gewünscht? Oder sind die definitionen dehnbar, gbt es sogar eine sozioliberale Variante? Wie weit reicht Mitte nach liberal? Wird am Ende die FDP zum Wirtschaftsflügel der CDU? Was wird dann aus ihr? Wird sie eingemeindet und Guido Westerwelle CDU- Generalsekretär unter Angela Merkel?
So rätselhaft finde ich das Verhältnis der CDU zur Marktwirtschaft gar nicht: abgesehen von den staatlichen Krisenmaßnahmen (von “Intervention” kann nun wirklich keine Rede sein) zur Stützung des Banken- und Automobilsektors soll es möglichst bleiben wie´s ist. Ikone dafür die fast ungehinderte Rückkehr des Bankensektors zu “weiter wie bisher”. Aktive (Weiter-)Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik? Spurenelemente bis Zero. Ich sehe keine Vorkehrungen dafür, wenn die bisher greifenden Kurzarbeitsmechanismen NICHT mehr greifen. Keine Vorkehrungen für das zu erwartende “Abwrackprämienloch”.
Eine Rückkehr zu einer weniger differenzierten Parteienlandschaft fände ich fatal, da eine hochdifferenzierte Gesellschaft sich nun mal auch in der politischen Landschaft entsprechend abbildet.
Meine Wahlentscheidung, die ich früher bereits mitteilte, basiert auf der Überlegung nach Stärkung der Opposition. Nur eine starke Opposition kann im parlamentarischen Alltag auch als Korrektiv wirken.
“Eine Rückkehr zu einer weniger differenzierten Parteienlandschaft fände ich fatal, da eine hochdifferenzierte Gesellschaft sich nun mal auch in der politischen Landschaft entsprechend abbildet.”
Es ist die Frage, ob sich Hochdifferenziertheit unter den Parteien oder innerhalb einer Partei ausdrückt. Die SPD zeigt, wie es geht. Hier gibt es linke, mittlere und rechte Flügel und daneben die Linke als Außenflügel. Bei Republikanern und Demokraten, Labour und Konservativen ist es nicht anders. Die Streit- und Diskurskultur kann und sollte im Innern einer Partei ebenso entwickelt sein wie nach außen.
Ich meine Angela Merkels Strategie der Integration (und Relativierung?), die die Ränder mit abdeckt und selbst darüber hinaus reichen kann. Nach eigener Aussage ist sie liberal, konservativ und sozial, alles auf einmal, alles umspannend, sogar mehr als die derzeitige CDU.