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Deutscher Politsadomasochismus

Über das gestörte Verhältnis der Deutschen zu ihren Volksvertretern

Das wäre ein Coup: Ulla Schmidt als Gast bei einem Promispezial von „Wer wird Millionär” und sie bekommt die wahnsinnig witzige Spezialfrage: „Wie viel kostet eine Mercedes S-Klasse pro Tag bei einer spanischen Autovermietung?” Sie weiß das nicht? Natürlich weiß sie das! Nichts weiß sie genauer als das. Hat sich die SPD-Bundesgesundheitsministerin doch seit Wochen mit kaum einer Frage intensiver beschäftigt als mit den Kosten für Dienst- und Leihwagen und deren sachlicher und moralischer Rechtfertigung. Das ist ungefähr der Humor, mit dem Politiker in Deutschland inzwischen rechnen müssen, und – ganz ohne Witz – Teil einer Blaupause für die Verfertigung des Politischen beim Regieren ohne Anzuecken.

Man hätte diese Entwicklung erahnen können, als Gerhard Schröder, damals SPD-Bundeskanzler, bei „Wetten dass” seine Steuerungsfähigkeiten beweisen musste, indem er seinen Dienstwagen rückwärts aus dem Studio herausdirigierte. Anecken wäre auch da schlecht gewesen. Auch die wenigen Meter, die das Auto gefahren ist, musste Schröder nicht abrechnen – weder dienstlich noch privat – er saß ja nicht im Wagen. Und hätte der damalige Kanzler einen Satz gesagt wie „das steht mir zu”, man hätte sich wissend lächeln abgewendet, ein wenig irritiert von der Großkotzigkeit, die aber damals bei diesem Mann als Kanzler irgendwie noch im Rahmen des Erwartbaren lag.

Bei Ulla Schmidt ist etwas aus diesem Rahmen gefallen. Vielleicht hat sich aber auch der Rahmen zusammengezogen wie trockenes, rissiges Holz, das keinen Spielraum mehr lässt und bricht, wenn an einer Stelle mal ungehörig gerüttelt wird. Sicher, sie hat ungeschicktes Krisenmanagement betrieben. Die Tatsache, dass Politikern, gar Politikerinnen etwas zustehen könnte, ist in Deutschland weitgehend verpönt. Und wenn es dann sachlich doch so ist, dann hat der Politiker darüber bitte den Mund zu halten.

Die meisten Politiker haben diese Lektion längst gelernt. Deshalb sind die Parlamente voll mit Menschen, die lieber selten den Mund aufmachen und wenn, dann um etwas zu sagen, das andere auch schon gesagt haben. Die etwas mutigere Variante davon perfektioniert der Bundeswirtschaftsminister derzeit blendend. Er sagt zu vielem „ich bin dagegen” und inszeniert sich auf der Bühne des Wahlkampfs als Widerstandskämpfer gegen die politische Kultur der Duckmäuserei. Dabei genügte bei der vermeintlichen Opelrettung schon ein Zwergenaufstand, um sich als Haltungsriese zu inszenieren. Folgen hatte dieser Widerstandskampf keine. Aber um das, was im politischen System der USA als „walk your talk” eingefordert wird, geht es hier auch nicht. Der Wirtschaftsminister wusste zu genau, dass sein angebotener Rücktritt vor der Bundestagswahl für die Union nun wirklich völlig ausgeschlossen ist.

Zu Guttenberg fällt deshalb so auf, weil viele andere so abfallen und hinab gleiten an den feuchten und rutschigen Kanten der politischen Stammtische. Wir lernen von den Repräsentanten der politischen Klasse in diesem Wahlkampf, dass sie Busen und Hintern haben („wir haben mehr zu bieten”), nicht aber wie man den eigenen Kopf einsetzten kann. Wir lernen, dass auch solche Politiker, die sich bis in die feinsten Verästelungen des Gesundheitssystems hinein auskennen, lieber über gesundes Grillen als über den Gesundheitsfonds sprechen. Wir lernen, dass die Regierenden Kraft haben, aber nicht wofür. Und über all der Inhaltsleere liegt der Schleier des Menschlichen. Politiker müssen sich nicht als politikfähig beweisen, sondern als lebensnah. Deshalb misst Karl Lauterbach (SPD) vor der Kamera Patienten den Blutdruck. Deshalb versucht Jürgen Bosbach sich an der Wiedereingliederung von jungen Straftätern in der Jugendstrafanstalt. Deshalb zerrt Renate Künast auf einem Bauernhof ein störrisches Kalb über die Wiese. Deshalb verabreden sich junge Politiker mit ihren potentiellen Wählern zum Speeddating. Sechs Minuten reden, dann muss klar sein, wofür der Politiker steht.

Was zeigt sich da? Diese Form der politischen Repräsentation ist Ausdruck eines Politsadomasochismus, bei dem einem angst und bange werden kann. Offenkundig wird von Politikern in Deutschland gar nicht mehr erwartet, dass sie Vorbilder im Politischen sein könnten, dass sie Themen setzen und anecken könnten, dass sie besser und qualifizierter sind als der Durchschnittsbürger und gerade deshalb in ein politisches Amt gewählt wurden. Die Deutschen scheinen von ihren Politikern zu erwarten, dass sie sich unterdurchschnittlich begabt zeigen und ihnen möglichst oft nach dem Mund reden. Sie wählen sie, weil sie möchten, dass von diesen Politikertypen keine Bedrohung wirklichen Wandels ausgeht. Damit sie auf sie herabsehen und sie niedermachen können, wann immer sich ein Anlass dazu bietet. In der Wirtschaft gibt es dafür einen eingeführten Claim: „First men hire first men. Second men hire third men.” Die Deutschen, ein Volk der Zweitklassigen, die sich nur durch Drittklassigkeit vertreten lassen wollen?

Natürlich spielen die Politiker das Spiel – meistens – mit. Akzeptieren die Kluft zwischen eigentlicher politischer Aufgabe und dem, was das repräsentierte Volk dem Repräsentanten dafür zugesteht. In diese Kluft ist Ulla Schmidt mit ihrer Dienstlimousine in vollem Tempo reingerauscht. Vielleicht weil sie bockig ist. Vielleicht weil sie wusste, dass der Bundesrechnungshof kein Vergehen finden würde. Vielleicht auch weil sie nach acht Jahren Tätigkeit als Abgeordnete und Bundesgesundheitsministerin und ebenso langen Kämpfen mit den mächtigsten Lobbygruppen dieser Republik einfach keinen Bock mehr hatte, die Position als Volksabtreterin zu akzeptieren.

Die meisten tun das aber. Sie sind inzwischen gedrillt auf den Mangel an Respekt, der der politischen Klasse in Deutschland entgegenschlägt. So sehr, dass sie freiwillig durch die sumpfigen Lachen unter den Biertischen kriechen, den Kopf eingezogen, damit kein Fußtritt des pöbelnden Volkes sie trifft, während sie versuchen, ein wenig vorwärts zu kommen. Dieses Spiel der Entwertung des Politischen durch Skandälchen, Neid und Nickeligkeiten, angetrieben auch von den Medien als Verstärker, hat Deutschland perfektioniert. Dagegen hilft nur eine große Portion Zynismus und Unabhängigkeit vom Amt oder ein Adelstitel. Die große Repräsentation scheint in Deutschland eher gesellschaftsfähig, wenn sie mit Herkunft begründet werden kann. Das ist leider ein der Demokratie eher fremdes Kriterium, hält sich aber beharrlich.

Diese Mechanismen erzeugen einen blinden Fleck unserer Gesellschaft. Die Deutschen sehen den Spiegel nicht mehr, der sich da vor ihnen aufgebaut hat. Die Bürgerinnen und Bürger merken nicht einmal, wie sie mit diesem kleingeistigen Artilleriefeuer gegen ihre Repräsentanten auch sich selbst treffen. Es muss doch im Interesse einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft liegen, dass die besten ein politisches Amt ergreifen, um die Geschicke des Landes in Zeiten komplexen Wandels in die richtige Richtung zu steuern. Dass dies Menschen sind, die – ganz im Sinne Max Webers – sich durch drei Eigenschaften aufzeichnen: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß.

Wer die als Politiker entwickeln will, sich als politische Persönlichkeit dem Dienst an Volk und Staat verschreiben will, muss die Chance haben, dies hauptberuflich zu tun und dafür vor sich selbst gute Argumente zu finden. Das heißt, er muss – wieder nach Max Weber – für die Politik und von der Politik leben können. Beides ist in Deutschland nicht unbedingt selbstverständlich. Politiker rangieren auf der Liste der meistangesehenen gesellschaftlichen Gruppen regelmäßig am Ende der Reputationsskala. Dabei übernehmen sie eine Aufgabe, die im Sinne von Berufung eben mehr sein soll als ein Job. Die oft sieben Tage Arbeit die Woche bis zu 16 Stunden pro Tag verlangt für ein Gehalt, für das ein Vorstand in der Wirtschaft nicht einmal ein Bein aus dem Bett hebt. Und wehe, es wird dann auch nur eine einzige Dienstfahrt falsch abgerechnet. Oder die Bundeskanzlerin gibt ein Abendessen im Kanzleramt, an dem außer ihr selbst auch einige weitere Führungspersönlichkeiten dieses Landes teil nehmen.

Wir dürfen uns also nicht wundern, dass wir vergeblich nach den kantigen, meinungsfreudigen und durchsetzungsfähigen Politikern suchen, die in die Parlamente und Regierungen strömen. Wenn es keinen reputativen oder materiellen Mehrwert bedeutet, in die Politik zu gehen, dann bleibt nur ein Antrieb übrig: die Macht. Und dann müssen wir uns fragen, welcher Typus Mensch das sein mag, der vor allem die persönliche Macht als Mehrwert schätzt, die ihn in der Politik hält. Sesselkleber und Intriganten dürfen frohlocken.

Wer kürzlich das ZDF-Unterhaltungsformat „Ich kann Kanzler” angeschaut hat, konnte die Selbstselektion des politischen Systems in Deutschland fernsehtauglich beobachten. Da traten smarte junge Menschen gegeneinander an, die in stromlinienförmiger Anpassung an die politischen Floskeln ihrer Parteivorbilder zu den bekannten Themen fast fehlerfrei in die Kamera sprechen konnten. Und befragt wurden sie von dem beliebtesten Deutschen, den das Volk sofort zum Kanzler wählen würde: Günter Jauch. In spießiger Besserwisserhaltung versuchte Jauch, die Jungpolitiker auf ihre Tauglichkeit zu prüfen. Was für einen Politikbegriff er dabei zugrunde legte und ob die Kandidaten nun eher anpassungsfähig oder meinungsfreudig daher kommen sollten, blieb schwankend und weitgehend unklar.

Als Oberfragen- und antwortenverwalter verteilt Jauch das Geld für die, die richtig liegen. Das langt für höchste Popularität. Da sind die Deutschen in ihrer Wertschätzung dann konsequent. Ein Volk, das seine politischen Repräsentanten weitgehend verachtet, wählt am liebsten einen Nichtpolitiker. Hoffen wir nur, dass der niemals mehr als eine Quizfrage beantworten muss. (siehe in Auszügen FAZ v. 9. September 2009)

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78 Reaktionen

11. September 2009, 13:03 Uhr, von Noisa

Ein guter Text! Er verwundert nicht. In diesem Zusammenhang kann ich nur wieder das recht dünne Buch „Postdemokratie“ von Colin Crouch empfehlen, worin gut strukturiert das Verhältnis Politik/Bürger/Medien dargestellt wird. Es heißt dort beispielsweise: „Der Respekt, den man den Politikern entgegengebracht hat, ist zusammengebrochen, insbesondere im Umgang der Massenmedien mit der politischen Elite; …“ oder „…Die Politiker sind dadurch in den Ruf geraten, nicht länger vertrauenswürdig zu sein: dies gilt als ihr ureigenes Merkmal. …“

Das Posting dürfte viel Anlass zur Kritik an dem bestehenden System geben und auch gleichzeitig die Möglichkeit eröffnen, einzelne Politiker – wie unsere Bundesgesundheitsministerin, die Lehrerin Ulla Schmidt – zu kritisieren. Als Frau Schavan den Hubschrauber damals nahm, ebbte das Interesse der politischen Gegner und der Medien schnell ab; es war kein Wahlkampf. Natürlich fällt es leicht, einzelne Politiker zu kritisieren. Ich persönlich würde eine Systemdiskussion bevorzugen; unter Einbeziehung der Medien, denn ohne die läuft es nicht so wie es läuft. Wat mut, dat mut? Nee, `mut´ nicht, wir (Politikersprache) wollen uns doch bewegen! :)

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