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24. Januar 2015, 16:55 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Die Optimismuspille

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In Davos traf sich die Weltwirtschaft. Ökonomischer Optimismus kommt aus China und den USA. Europa muss noch aufwachen.

Frische Luft tut gut. Von diesem Satz hat Davos immer gelebt. Als Luftkurort für Lungenkranke ebenso wie als Gedankenkurort für Routinegeplagte. Die Lungenkranken sind ob des medizinischen Fortschritts inzwischen wieder weg. Die Routinegeplagten kommen noch immer. Sie haben sich auch in diesem Jahr in den Graubündner Bergen am World Economic Forum (WEF) versammelt, um dem Gegenteil dessen zu huldigen, was der Aufklärungsphilosoph Immanuel Kant aus Vernunftgründen als moralische Verpflichtung des Menschen beschrieben hat: Optimismus.

Kann es sein, dass Europa diesen Ansatz inzwischen ganz vergessen hat? Kann es sein, dass ein gedankliches Raunen durch das Davoser Kongresszentrum ging, als ein optimistischer Moment entstand, den niemand so erwartet hatte? Kann es sein, dass der vielleicht optimistischste Anlauf beim diesjährigen WEF aus China kam?

Ja, das kann sein.

In der stickigen Luft der Kongresshalle hielt der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang eine engagierte und zukunftsgewandte Rede. China stehe für Marktöffnung und werde sich weiter wandeln, sich für mehr Rechtssicherheit, mehr Eigentumsschutz und mehr Innovationen starkmachen. Und dann folgte eine Passage, die nachklingt: Der chinesische Ministerpräsident warb für „massenweises Unternehmertum“. Das war der frischeste Wind, der Davos durchwehte.

Es ist eine erstaunliche Kluft, die sich zwischen diesen Worten, den US-Diskussionsbeiträgen zu „Economic Opportunities“ und den Reden der Repräsentanten Europas aufgetan hat. Bei Letzteren war immer wieder von Vertrauensverlust, Krise, lahmender Wirtschaft die Rede. Auch die Entscheidung der EZB, von März an monatlich notleidende Staatsanleihen in Höhe von 60 Milliarden Euro aufzukaufen, war in Davos nur unter Europäern Thema. Im angloamerikanischen Raum zuckt man die Achseln: zu spät, zu zögerlich, wirkungslos.

Für insgesamt 1140 Milliarden Euro will die EZB bis September 2016 Papiere kaufen. Das ist die am teuersten erkaufte Zeit, die Europa jemals bekommen hat. Die Milliardenschwemme ist eine Optimismuspille für den Kontinent, der nicht mehr recht an sich selbst und seine Heilungskräfte glaubt. Ihre Wirkung ist umstritten. Die wütenden Reaktionen in Deutschland zeigen: Nicht mal als Placebo ist die Pille unumstritten.

Das ist nicht gut. Wenn wir in Europa kein „massenweises Unternehmertum“ haben, dann liegt das auch an der gegenwärtigen Situation. Die Märkte sind mit Liquidität geflutet, es wird trotzdem nicht investiert, die Wirtschaft will nicht anziehen. Stattdessen baut die Geldpolitik der EZB einen Verschiebebahnhof der besonderen Art: Endstation Sanktnimmerlein.

Liegt das in der alleinigen Verantwortung der EZB? Nein. Europa wurde fiskalpolitisch falsch gebaut. Dieses Problem schleppt es nun mit sich herum wie einen Virus, der nur schwer behandelbar ist. Die Medizin kommt nicht von der EZB, sondern muss von den Regierungen geliefert werden.

Reformen – eine Bringschuld

Wie sagte Ministerpräsident Li Keqiang in seiner Rede: „Davos war einmal ein Luftkurort. Dann wurde das Penizillin erfunden, und Davos hat sich gewandelt – zu einem Ort geistiger Erholung. Wir brauchen ein neues Penizillin.“ In anderen Worten: Aufbruch entsteht nicht durch kleinteiliges Problem-Management, sondern durch große Ideen. Womit eigentlich alles über die Hunderte Milliarden der EZB gesagt ist.

Aber jetzt mal optimistischer: Es gibt eine Chance, dass aus der Geldschwemme doch noch etwas Gutes werden kann. Im Vorfeld der Entscheidung vom vergangenen Donnerstag war immer wieder Thema, dass der Druck aus Deutschland gegen den Kauf weiterer Staatsanleihen nicht nachgelassen hat. Den Regierungen von Frankreich, Italien und Spanien ist damit ein Entlastungsargument gegenüber der eigenen Bevölkerung an die Hand gegeben worden: Wir haben es geschafft, die EZB-Entscheidung gegen Deutschland durchzusetzen und damit Zeit gewonnen. Aber im Gegenzug sind nun auch zügig Reformen fällig.

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