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16. Februar 2015, 18:11 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Die Achse des Ominösen

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Trotz Wirtschaftssanktionen und Waffendrohung: Russland kann sich den Konfliktkurs leisten. Die globale Tektonik gerät in Bewegung.

Die Ukraine wird zum tragischen Symbol für eine Neubelebung des Kalten Krieges unter anderen Vorzeichen. Kalter Krieg? In der Ukraine sind bislang mehrere Tausend Menschen gestorben. Das ist kein kalter Krieg, das ist ein heißer Krieg, mitten in Europa.

Die Zeichen lassen sich nicht optimistischer deuten, wenn man hinter die Kulissen dieses Konflikts schaut. Mit Russland und der Ukraine sind zwei Staaten in kriegerischen Auseinandersetzungen gefangen, die wirtschaftlich schon bessere Zeiten gesehen haben. Allein im Vergleich des ersten Quartals 2014, als noch kein Krieg herrschte, zum vierten Quartal 2014 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Ukraine um sieben Prozent gesunken. Das merken die Menschen, die in dem Land leben. Während ihr Bruttoinlandsprodukt 1990 mit dem von Polen identisch war, lag es in Polen 2013 um 260 Prozent über dem der Ukraine. Ein weiterer Rückgang des BIPs, verbunden mit dem hohem Leistungsbilanzdefizit, ergänzt das trübe Bild.

Auch Russland steckt in der wirtschaftlichen Klemme. Seit Mitte der Neunzigerjahre hat es einige Wachstumsschwünge genommen. Vor allem der Energiesektor trug dazu bei. Doch der Verfall des Ölpreises würgt die russische Wirtschaft ab. Die Rubel-Abwertung und die Wirtschaftssanktionen des Westens verschärfen die Situation.

Heißt das, Wladimir Putin wird irgendwann verlässlich in der Ukrainefrage auf die politischen Forderungen des Westens einschwenken? Nein, das wird er wohl nicht. Russland sitzt noch immer auf Gold- und Devisenreserven im Wert von etwa 370 Milliarden Dollar. Auch die Staatsverschuldung Russlands ist mit 15 Prozent deutlich geringer als die Europas (88 Prozent) und auch Deutschlands (75 Prozent). Wladimir Putin kann sich Zeit kaufen. Er wird es tun.

Vor allem auch deshalb, weil die innenpolitische Lage ihm in die Hände spielt. Der „Munich Security Report“ 2015 zeigt: 79 Prozent der Russen empfinden westliche Staaten nicht als Verbündete, sondern als Gegner. Die Zustimmungsraten für Präsident Putin sind seit Monaten im Aufwind. In dieser Situation kann der Westen nicht viel gewinnen. Nicht durch Wirtschaftssanktionen und auch nicht durch Waffenlieferungen. Er kann aber viel verlieren. Nämlich die eigene Integration.

In dauerdiplomatischer Anstrengung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht zu retten, was zu retten ist. Dabei geht es auch um die Ukraine. Es geht aber vor allem um die Verbindung Deutschlands zu den USA. Dort schauen viele verständnislos auf das Geschehen in der Ostukraine und wollen Waffen liefern. Es ist schon richtig: Europa kann nicht tatenlos zusehen, dass mitten in Europa ein Staat seiner territorialen Integrität beraubt wird. Lässt sich die herbeibomben oder herbeidarben? Befürchtungsweise nicht.

In der Ukrainekrise mischt sich eine entzündliche Gemengelage aus tatsächlichen und vermeintlichen Weltgeltungsansprüchen, Bindungsfragen, Wirtschaftsinteressen und Wahrnehmungsstörungen: sich kreuzende Achsen des Ominösen, die kaum zu ordnen sind. Es sei denn dadurch, dass die Ukraine selbst sich zu einem wirtschaftlich prosperierenden demokratischen Rechtsstaat entwickelt. Als solcher würde sie zum Bollwerk gegen pseudohegemoniale Anwandlungen Russlands und zum Symbol dafür, dass Europa sich selbst helfen kann – ohne Waffen des großen Bruders im Westen.

In der Ukrainekrise zeigt sich auch, dass wir uns die Welt zu einfach machen. Wie schrieb der US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama 1992? Das Ende des Kalten Krieges markiere das Ende der Geschichte. Der Zusammenbruch der Sowjetunion habe eine letzte Synthese der weltgeschichtlichen Entwicklung geschaffen, an deren Ende Demokratie und Marktwirtschaft sich als Ordnungsmodelle durchsetzen. Man kann das heute schlicht als naiv oder gar dumm bezeichnen. An der Grenze zwischen Ost und West wird es jedenfalls gerade wieder richtig heiß. Und Europa sitzt auf der Reibfläche.

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