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5. Oktober 2015, 0:04 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Weltmarktpolizei

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Die USA drücken sich vor ihrer weltpolitischen Verantwortung – und gefallen sich lieber als universal zuständige Weltmarktpolizei.

Durch die Begegnung zweier Staatschefs entzaubert sich die Weltpolitik. Der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama haben am Rande der UN-Vollversammlung immerhin 95 Minuten miteinander geredet. „Es war ein ehrliches Gespräch.“ Das hat Putin nach dem Termin gesagt. Ehrlich insofern, als die Begegnung verdeutlicht hat, dass Politik an die Grenzen von Globalisierung stößt. Das meinte Putin so nicht, stimmt aber trotzdem.

In diesem „ehrlichen Gespräch“ wurde jedenfalls keine ehrliche Lösung für die grauenhafte Situation in Syrien gefunden. Weil es sie nicht gibt. Putin wirft den USA vor, mit ihrem Einmarsch in Irak die Lunte an die ganze Region gelegt zu haben, und unterstützt die Assad-Regierung nun militärisch mit Luftangriffen. Russland nutzt den Syrienkrieg, um sich auf der Weltbühne wieder politisch zu profilieren. Wer breitbeinig in Syrien steht, kann ganz galant die Ukraine unter der rechten Schuhspitze verschwinden lassen. Russland sieht dann groß aus. Größer auch, als die wirtschaftliche Entwicklung des Landes es nahelegt.

In den USA verhält es sich umgekehrt. Dort brummt die Wirtschaft. Zudem erinnert Obama sich noch gut an das Jahr 2012, als er Syrien warnte, der Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung markiere eine rote Linie. Die Waffen wurden eingesetzt. Und nichts geschah. Mit den Hunderttausenden von Flüchtlingen, die aus Syrien aufbrechen, haben die USA ohnehin fast nichts zu tun. Die kommen alle in Europa an. Insofern reicht halber Einsatz in dem Konflikt.

Das fügt sich prima ein in eine amerikanische Außenpolitik, die nach den Erfahrungen in Irak, Afghanistan und Syrien das Interesse an weltenlenkendem Engagement verloren hat. Auch, weil es längst wirksamere Mittel für die verblassende Welt-, aber noch immer strahlende Weltwirtschaftsmacht gibt. Die USA gestalten Außenpolitik nicht mehr über militärische, sondern über regulatorische Intervention.

In der Finanzkrise waren es US-Behörden, die sich konsequent an die Aufarbeitung machten und europäische Banken vor sich hertrieben, manch eine davon auch in den Abgrund. Nicht die Schweizer Behörden haben die Untersuchungen gegen den Weltfußballverband Fifa losgetreten, sondern US-Justizministerin Loretta Lynch. Nicht Dekra oder TÜV haben die Betrügereien bei der Messung der Dieselabgase offengelegt, sondern die amerikanische Umweltschutzbehörde.

Die USA wollen nicht mehr Weltpolizei spielen. Wohl aber Weltmarktpolizei. Die ehrliche Analyse des großen Treffens mit keiner Wirkung zwischen Obama und Putin lautet: In einer globalisierten Welt ist das Primat der Politik dahin. Es gibt keine „Weltinnenpolitik“, wie sie der Physiker und Philosoph Carl Friedrich von Weizsäcker einst formulierte. Militärische Interventionen dienen selten besseren Zielen als der Machtprotzerei. Die politischen Konstellationen sind so kompliziert geworden, dass sie sich in Verhandlungen kaum mehr lösen lassen. Es geht jetzt darum, die eigenen Interessen direkt und konsequent am Markt durchzusetzen. Das fällt den Amerikanern als führender Weltwirtschaftsnation leicht. Auf dem Weltmarkt sorgt die Weltmarktpolizei für Ordnung. So sieht sie aus, die Realpolitik in Zeiten der Globalisierung.

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