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6. November 2015, 15:40 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Mehr Luft

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Deutschland begegnet der Flüchtlingskrise bürokratisch. Wir könnten vom Stand der Bewahrer in eine Dekade der Dynamik wechseln.

Der Luftraum zwischen Atemstillstand und Hyperventilation ist klein geworden. Angesichts der Flüchtlingskrise herrscht derzeit Entrüstung oder Lähmung, so hat es den Eindruck, im Volk und bei denen, die regieren sollen. Das ist nicht gut. Gefragt wären ein ruhiger Atem, tiefes Luftholen, Ärmelhochkrempeln, um die Dinge anzupacken, die gelöst werden müssen. Auch einen langen Atem werden wir brauchen, oder: mehr Luft, um es in Anlehnung an die Worte zu sagen, die Goethe („Mehr Licht“) auf dem Sterbebett sprach.

In dieser Woche sind die ersten Flüchtlinge innerhalb Europas verteilt worden, so wie die Innenminister es beschlossen haben. Der Krampf, der es war, gerade einmal 100 von 160000 Flüchtlingen umzusiedeln, zeigt: Europa ist zur Theorie geworden. Praktisch glaubt fast niemand mehr daran, dass die einst beschworene Integration verbindliche Antworten auf die Flüchtlingsfrage geben kann.

Wir werden es also tatsächlich selbst schaffen müssen. Und uns dafür in Deutschland von manch lieb gewonnener Gewohnheit, auch von manch einem überzogenen Anspruch trennen müssen. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, hat es diese Woche klar formuliert: „Wir müssen raus aus der Komfortzone.“ Und wir sollten endlich die Aufgaben anpacken, die seit Jahren unerledigt auf dem Tisch liegen.

In der vergangenen Woche haben die Unionsparteien in ihrem Positionspapier unter anderem beschlossen, dass es nun einen einheitlichen Flüchtlingsausweis geben wird, der Registrierung und Hilfe erleichtern, ja oft überhaupt erst möglich machen soll. Das ist richtig gedacht. Denn noch immer werden Flüchtlinge über allen Ernstes acht verschiedene Verfahren zum Teil mehrfach registriert, weil die Behörden nicht vernetzt sind. Deutschland hat bislang fast alle großen Entwicklungen in der digitalen Verwaltung verschlafen. Der elektronische Personalausweis sollte der Schlüssel zum Eintritt eines jeden Bürgers in die digitale Zukunft sein. Fünf Jahre sind rum, und noch immer hat er sich nicht durchgesetzt. Seit zehn Jahren zieht sich das Projekt elektronische Gesundheitskarte wie ein Kaugummi, eine Zeitplanverschiebung jagt die nächste. Wären solche Projekte erfolgreich umgesetzt worden, die Registrierung von Flüchtlingen würde längst besser laufen.

Derweil beschäftigt sich die Bundesregierung mit Auslegungsfragen. Die Unionsparteien wollen „Transitzonen“ einrichten, die SPD bevorzugt „Einreisezentren“. Regierungsarbeit wird zur germanistischen Haarspalterei, während der Winter vor der Tür steht und mit ihm Tausende von Flüchtlingen, denen es egal ist, wie der Ort heißt, an dem sie registriert werden. Hauptsache, er ist sicher, warm und rechtlich abgesichert.

Wir erleben gerade eine Zeitenwende, die nicht in der Theorie stattfindet, sondern in unserem ganz realen Leben. Und wir haben die Chance, in diesem Moment aus dem Stand der Bewahrer in eine Dekade der Dynamik zu wechseln. Bevor es mit ihm vorbei war, soll Alexander der Große gesagt haben: Es gibt keine anderen Welten mehr zu erobern. Inzwischen wissen wir: Doch, die gibt es. Es ist die Welt, von der wir dachten, wir würden längst darin leben. Vielleicht fangen wir einfach an, sie zu erobern, bevor es zu spät ist.

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