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6. Mai 2016, 10:47 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Rühren im Einheitsbrei

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Grün-Schwarz wird als große politische Neuerung gefeiert. Warum eigentlich? Raus kommt nur mehr Kompromiss und Mittelmaß.

Das soll die politische Revolution gewesen sein? Ein paar weiße Turnschuhe, eine Jeans und ein hässliches Fischgrätenjackett? Ja, das reichte damals. Bei der Vereidigung Joschka Fischers am 12. Dezember 1985 als Minister des ersten rot-grünen Landeskabinetts in Hessen standen ja auch rot-grüne Weihnachtssterne auf den Bänken der Abgeordneten. Die Regierungspartner der ersten grün-schwarzen Landesregierung in Baden- Württemberg trafen sich in dieser Woche ganz innovativ auf dem Start-up- Campus in Stuttgart. Sie präsentierten ihre paritätischen fünf Ministerinnen und Minister. Als Snack gab es Körbe voll grüner Kiwis und schwarzer Trauben. Wahrscheinlich war gerade Veggie-Day.

Es herrschte immer schon ein Hauch der Selbststilisierung, wenn die Grünen den politischen Umbruch probten. Doch dass im Antritt von Grün-Schwarz in Baden-Württemberg so gar nichts Irritierendes mehr liegt, das ist die eigentliche Nachricht. Seit Wochen wird Grün-Schwarz nun als die große Neuerung in der politischen Landschaft Deutschlands gefeiert. Warum eigentlich? Die Grünen sind endgültig in der politischen Mitte Deutschlands angekommen. Da ist es zwar schon reichlich voll, aber einer geht sicher noch rein.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann gilt als Meister des politischen Pragmatismus und als Heiland grüner Sozialisation in der bürgerlichen Mitte. Für die Partei mag das gut sein. Für die Politik in Deutschland gilt das nicht. Je öfter der Ministerpräsident beschwört, der Koalitionsvertrag sei „mehr als der kleinste gemeinsame Nenner“, desto größer wird der Verdacht, dass er genau das ist. 1500 zusätzliche Polizisten als Geschenk an die Sicherheitspolitiker auf beiden Seiten, die Fortführung der Gemeinschaftsschulen als Goodie für die egalitären Bildungsbefürworter der Grünen, ein bisschen Geld für junge Familien und Investitionen in die digitale Infrastruktur. Und dabei bitte: die Sparsamkeit nicht vergessen! Das ist alles so politisch korrekt, dass es zum Gähnen ist.

Man kann alles so richtig machen, dass es sich ganz falsch anfühlt. Und dieses beklemmende Gefühl wächst seit Monaten im politischen Deutschland. Es ist eines, das entsteht aus weichen Kompromissen, der politischen Anpassung jenseits aller guten und notwendigen Kämpfe um Positionen und Veränderungen im Umgang damit, was die Gesellschaft einfordert, für die Politik gemacht wird. Regieren wird – im Bund und den Ländern – zum stilvollen Umrühren im politischen Einheitsbrei.

Eine starke Stimme der Gegenposition, echte politische Opposition, vermag keine der etablierten Parteien mehr zu bieten. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich verschaukelt, dass immer auf dem Feld des kleinsten gemeinsamen Nenners landet, wer sich, egal, von welcher parteipolitischen Richtung aus, auf ein Thema zubewegt. Einzige Ausnahme: die AfD. Und so bleibt ihr freies Spiel auf unbestelltem Feld. Helmut Kohl hat 1980 den Begriff der „geistig-moralischen Wende“ geprägt, um sich dem Zeitgeist entgegenzustellen und allzu Fortschrittliches als Folge der 68er-Generation zurückzudrängen. Er ist damit gescheitert. Winfried Kretschmann und den Grünen könnte diese Wende unbeabsichtigt gelingen. Das ist die Ironie der grünen Erfolgsgeschichte.

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