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24. März 2017, 8:37 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Mehr Licht

Martin Schulz könnte populistische Politik neu aufladen. Dafür bräuchte er Themen. Bislang ist der Mann die Botschaft.

Es lebe Frankreich. Denn Frankreich lebt. Mit Neid lässt sich in diesen Tagen auf ein Land blicken, das gerade von den Deutschen seit einiger Zeit bevorzugt gescholten wird ob seiner mangelhaften Wirtschaftspolitik, eines erschlafften Präsidenten und eines womöglich bevorstehenden Rechtsrucks bei der Präsidentschaftswahl, der ganz Europa erschüttern könnte. Und doch entwickelt sich dort ein Wahlkampf um politische Positionen, den kaum jemand mehr den Franzosen zugetraut hätte. In einer Fernsehdebatte lieferten sich Marine Le Pen, Emmanuel Macron und die drei weiteren Kandidaten eine Diskussion um die Zukunft des Euro, der Migration, den Umgang mit Wladimir Putin und die Gefahren des Terrors.

Themen im Wahlkampf? Ein Hammer!

Wenn man betonen muss, dass sich die politische Auseinandersetzung um Inhalte dreht, liegt schon etwas quer. So ist das im deutschen Wahlkampf, der bislang im Wesentlichen darin besteht, dass alle Beteiligten darauf verweisen, er habe noch nicht begonnen.

Das ist auch eine Umkehr in der politischen Systemlogik: Das französische Präsidialsystem entzündet politischen Wettbewerb, während die parlamentarische Demokratie Deutschlands sich auf ein Personenduell reduziert.

Auf der einen Seite die Bundeskanzlerin, nach elf Regierungsjahren gefangen in einer nahezu präsidialen Rolle. Jeder Ausbruch daraus wird als Aktivismus, jeder Angriff als Verteidigung gegen einen plötzlich erstarkten, gefürchteten Gegner interpretiert. Der heißt Martin Schulz. Gewählt zum SPD-Vorsitzenden am vergangenen Sonntag mit einem Ergebnis, auf das manch ein sozialistischer Staatenlenker noch neidisch gewesen wäre. Die 100 Prozent Zustimmung sind Ausdruck des Parteiwillens, alles auf eine Karte zu setzen.

Der kanadische Philosoph Marshall McLuhan hat Mitte der Sechzigerjahre eine Medientheorie vorgelegt, die in dem Satz gipfelt: „Das Medium ist die Botschaft.“ Damit beschreibt er die Folgen neuer Techniken oder Dienste in einer Weise, die heute unter anderen Vorzeichen wieder besondere Bedeutung bekommt: Es geht nicht um die Inhalte, sondern um die Form. Martin Schulz ist ein Medium. Zumindest für seine Partei. Ohne sich inhaltlich zu positionieren, verändert er die politische Welt. Das ist erst einmal ein erfreulicher Schubs in einer erstarrten Politik der großkoalitionären Kompromisse. Und es könnte sogar mehr daraus werden, wenn Schulz den Mut hätte, Personenkult mit Inhalten zu verbinden.

Schulz könnte Populismus aus den fernen Ecken des politischen Raums wieder in eine gesellschaftliche Mitte führen. Gegen populistische Politik ist nichts zu sagen, wenn sie das tut, was der Name sagt: sich an die Bevölkerung richten und persönliche Überzeugung mit klaren Positionen verbinden.

Marshall McLuhan hat übrigens auch die Glühbirne als Medium beschrieben. Ihr Licht verändert unseren Blick auf die Welt. Wenn es hell wird, sieht man vieles klarer. Sogar das Nichts.

wiwo.de

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