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29. März 2011, 7:36 Uhr, Geschrieben von Miriam Meckel

Teilchenbeschleunigung

 

Der britische Philosoph und Mathematiker Bertrand Russell hat in seinem Werk über „Macht“ (1938) geschrieben, dass „der Fundamentalbegriff in der Gesellschaftswissenschaft Macht heißt im gleichen Sinne, in dem die Energie den Fundamentalbegriff in der Physik darstellt“. In dieser Gleichung trifft Angela Merkel auf sich selbst. Nach Fukushima ist nichts mehr, wie es war. Nach Baden-Württemberg auch nicht.

Es ist ein ziemlicher Scherbenhaufen, auf den die Regierungskoalition nun schaut. Dabei sind Wahlergebnisse eines, die langfristigen politischen Beziehungen und Gestaltungsmöglichkeiten ein anderes. Bei Wahlen ebenso wie im politischen Beziehungsmanagement geht es letztlich um Vertrauen. Wem der Bürger vertraut, den wählt er aus Erfahrung oder positiver Erwartung, auch wenn niemand genau weiß, was in den folgenden fünf Jahren so alles passieren wird. Wer in Beziehungen auf Vertrauen bauen kann, der kommt leichter und günstiger zum Ziel. Dafür bedarf es der richtigen Kommunikation und einer überzeugenden Substanz, die diese Kommunikation möglich macht. Im positiven Fall entsteht in einer Beziehung dann die Bereitschaft, eine Vertrauensinvestition zu tätigen und dabei auch ein bestimmtes Risiko einzugehen. So lassen sich vielfältige Transaktionskosten sparen.

Das alles könnte die Politik von der Wirtschaft und deren Wissenschaft lernen, doch in diesem Beziehungsdreieck herrscht derzeit wenig Vertrauen, weshalb man vermutlich mit anderen Dingen beschäftigt ist.

Seit kurz vor der Wahl ist das Verhältnis zwischen Bundesregierung und Wirtschaftsverbänden getrübt, nachdem Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers wild durch die Republik versandt wurden, die nicht aufgeschrieben und schon gar nicht in die Post gehören. Dass die Dechiffrierung einer grundsatzpolitischen Kehrtwende nicht unbedingt zum Plauderrepertoire eines Ministers zählt, ist dabei fast nebensächlich. Rainer Brüderle hat in vertrauter Gesprächsrunde beim BDI die Umkehr in der Kernenergiepolitik als Wahlkampfmanöver dargestellt. Als solches hatten es die meisten Menschen in Deutschland sowieso längst eingeordnet. Dennoch gilt: Nicht alles, was man denken darf, darf man sagen. Allein bei diesem unglücklichen Kommunikationsprozess sind gleich vier Fehler im Bild: ein Minister plappert, ein Verband kommuniziert indiskret, um dann einen Übertragungsfehler zu vermelden, und die Bundesregierung streitet ab, was verschriftlicht und zudem längst Bestandteil öffentlicher Meinung geworden ist.

Nicht besser wird es, wenn wir die Substanz der Kommunikation prüfen. Da hat es, für jeden offensichtlich, eine Kehrtwende gegeben – von der Verlängerung der AKW-Laufzeiten als Rücktritt vom schrittweisen Ausstieg zur Abkehr von der Verlängerung als dem Rücktritt vom Rücktritt vom schrittweisen Ausstieg. Dazu waren so viele politische Erläuterungen widersprüchlichster Art zu vernehmen, dass selbst dem wohlgesinnten Bürger der Kopf brummt. Schön wäre gewesen, hätte sich die Bundeskanzlerin dieses einen Mal zu einem persönlichen Statement durchringen können, um zu erklären, was mit Fukushima wirklich anders geworden ist.

Nehmen wir einmal diesen Satz: „Ich weiß, diese Entscheidung muss den Menschen im Land vorkommen wie eine 180-Grad-Wende. Und das ist es auch. Auch für mich persönlich. Als Physikerin bin ich zutiefst überzeugt gewesen davon, dass die Kernkraft eine nachhaltige, leistungsfähige und sichere Technologie ist. Nach Fukushima weiß ich, ich habe mich geirrt. Es gibt keinen anderen Weg, als dieses Wissen in konkrete Politik umzusetzen.“ Ein solches Bekenntnis hätte Anknüpfungspunkte geliefert dafür, die politische Kehrtwende nachvollziehbar zu machen, die sachlich innerhalb eines Zeitraums von gut einem halben Jahr kaum begründbar ist. Aber solche Worte gab es nicht.

Deren viele gab es nach der deutschen Enthaltung zum NATO-Einsatz in Libyen. Man muss schon eklektizistische Auslegungskompetenzen an den Tag legen, um verstehen zu wollen, warum „Enthaltung“ nicht „Neutralität“ bedeutet. Weniger mühsam ist es zu verstehen, dass mit dieser Enthaltung ein Vertrauensverhältnis zwischen Deutschland und seinen westlichen Bündnispartnern gestört worden ist. Und gar keine Anstrengung braucht es, um in der im Nachgang entstandenen Gerüchteküche vom Eingreifen der Kanzlerin, die den sturen Außenminister wenigsten von einem „nein“ abbringen konnte, zu erkennen, wie zerrüttet das Vertrauensverhältnis zwischen der Kanzlerin und ihrem Vize offenbar ist.

Angela Merkel und ihre Bundesregierung bemühen sich nicht darum, den Menschen im Land ihre Politik zu erklären und dabei Worte und Weisen zu wählen, die verstanden werden und nachvollziehbar sind. Sehr deutlich ist das auch im Fall Guttenberg zu Tage getreten. Während der gesamten Phase dieses hinausgezögerten Rücktritts hat es kein klares Wort des Ministers und auch keines der Bundeskanzlerin gegeben. Stattdessen verstieg Merkel sich in den Satz, sie habe „keinen wissenschaftlichen Assistenten“, sondern einen Verteidigungsminister berufen. Nach diesem Satz war das Vertrauensverhältnis der Bundeskanzlerin, die auch Naturwissenschaftlerin ist, und der Wissenschaft in Deutschland zerstört.

Auch hier geht es um Kommunikation und Substanz. Wo Kommunikation anmaßend, windig und unehrlich erscheint, da gibt es immer ein substanzielles Problem. Im Fall Guttenberg liegt das in der persönlichen Integrität einiger Beteiligter. Merkels Idee der Persönlichkeitsspaltung, die Guttenbergs Plagiat zwar als wissenschaftlich fragwürdig, aber politisch unproblematisch einordnete, spricht Bände. Es geht nicht um persönliche Integrität. Sie ist im Politikbetrieb offenbar zweitrangig. Es geht auch nicht um Werte. Es geht allein um Macht.

Schauen wir nach der Wahl in Baden-Württemberg auf den Fall Guttenberg, dann lässt sich Angela Merkel ein vorausschauender Machtinstinkt bescheinigen. Sie hat den schnittigen Freiherrn gerade noch rechtzeitig fallen gelassen. Als letzten einer Riege der variantenreich Beseitigten, die ihr aus der eigenen Partei hätten gefährlich werden können. Und so ist das Ergebnis der Wahl zwar schmachvoll, aber in der Folge ohne personale Konsequenzen. Es ist schlicht niemand mehr da, der übernehmen könnte.

Ohne personale Konsequenz ist nicht gleich konsequenzenlos. Macht unterscheidet sich nämlich von energetisch positiver politischer Führung. Die entsteht, wenn es gelingt, Vertrauen zu den Umgebenden aufzubauen, die im Idealfall dann sogar aus freien Stücken bereit sind, Macht zu gewähren. Das gilt für die Beziehung von Koalitionären zueinander ebenso wie für die zwischen Politikern und ihren Wählern. In reinen Machtbeziehungen dagegen herrscht nicht Vertrauen, sondern Misstrauen als Grundform. Jeder muss bei jedem damit rechnen, dass er im gleichen Moment zum Gegner wird. In einer Koalition geht das nicht lange gut. In der politischen Kultur eines Landes auch nicht. Die Kanzlerin ist ab heute als isoliertes Teilchen allein auf weiter Flur. Positive Energie wird so vermutlich nicht freigesetzt.

(siehe auch die Kurzversion in Handelsblatt v. 29. März 2011)

 

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